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Amtstafel - Mitteilungen der Gemeinde
22.05.2021-31.05.2021

24.11.2020: Protokoll der GR-Sitzung vom 24.9.2020 (NEU)


VERHANDLUNGSSCHRIFT über die öffentliche S I T Z U N G des G E M E I N D E R A T E S

am 24.09.2020

Ort: Gemeindeamt Matzendorf-Hölles Beginn: 19:00 Uhr

Die Einladung erfolgte am 17.09.2020 durch Kurrende.

Den Vorsitz führt Bgm. Johann Grund

Schriftführer: Alfred Kollar

anwesend waren:

1. GRUND Johann
2. SCHAGL Leopold
3. WEIGELHOFER Christa
4. KRUPKA Franz
5. SCHRAMMEL Mag. Gerhard
6. SCHNEIDHOFER Martin
7. GROISS Michael
8. STIEGLER Franz
9. ARTNER Claudia
10. WÖHRER Andreas
11. RESCH Robert
12. BAUER KR Heinz
13. HARTBERGER Andreas
14. LUCKENBERGER Patrick
15. MOCEK Hermann
16. HANEK Kurt

entschuldigt abwesend waren:
17. HORVATH Andreas
18. GESTRAB Harald
19. ENGEL Thomas

unentschuldigt abwesend waren:

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest.


Vor der Behandlung der weiteren Tagesordnungspunkte ersucht der Bürgermeister GGR Martin Schneidhofer seinen Dringlichkeitsantrag gemäß § 46 zu verlesen.

GGR Martin Schneidhofer stellt den Antrag den Tagesordnungspunkt

„Straßensanierung“

auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung zu setzen.

Der Inhalt des Dringlichkeitsantrages liegt diesem Sitzungsprotokoll bei.

Der Bürgermeister lässt über die Dringlichkeit abstimmen.

Abstimmungsergebnis: für die Dringlichkeit: die Dringlichkeit wird einstimmig zuerkannt
gegen die Dringlichkeit: _________
Enthaltung: ___________________

Die Dringlichkeit wird zuerkannt.

Der Vorsitzende gibt bekannt, dass der Dringlichkeitsantrag von GGR Martin Schneidhofer als Punkt 4 in die Tagesordnung aufgenommen wird.



Vor der Behandlung der weiteren Tagesordnungspunkte ersucht der Bürgermeister Vizebgm. Leopold Schagl seinen Dringlichkeitsantrag gemäß § 46 zu verlesen.

Vizebgm. Leopold Schagl stellt den Antrag den Tagesordnungspunkt

„Neuer Straßenname in Hölles“

auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung zu setzen.

Der Inhalt des Dringlichkeitsantrages liegt diesem Sitzungsprotokoll bei.

Der Bürgermeister lässt über die Dringlichkeit abstimmen.

Abstimmungsergebnis: für die Dringlichkeit: die Dringlichkeit wird einstimmig zuerkannt
gegen die Dringlichkeit: _________
Enthaltung: ___________________

Die Dringlichkeit wird zuerkannt.

Der Vorsitzende gibt bekannt, dass der Dringlichkeitsantrag von Vizebgm. Leopold Schagl als Punkt 5 in die Tagesordnung aufgenommen wird.




Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest.


Tagesordnung:

1.) Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 20.08.2020
2.) Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 20.08.2020 (nicht öffentlich)
3.) außerordentliche Förderung FF-Hölles
4.) Dringlichkeitsantrag: Straßensanierung
5.) Dringlichkeitsantrag: neuer Straßenname in Hölles


Top 1: Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 20.08.2020

Da gemäß § 53 (5) NÖ GO schriftlich keine Einwendungen gegen das Protokoll erhoben wurden, gilt das Protokoll der Sitzung vom 20.08.2020 ex lege als genehmigt.


Top 2: Genehmigung des nicht öffentlichen Sitzungsprotokolls vom 20.08.2020

Da gemäß § 53 (5) NÖ GO schriftlich keine Einwendungen gegen das Protokoll erhoben wurden, gilt das Protokoll der nicht öffentlichen Sitzung vom 20.08.2020 ex lege als genehmigt.



Top 3: außerordentliche Förderung FF-Hölles

Der Bürgermeister berichtet und verliest den Antrag der FF-Hölles an den Gemeinderat vom 21.08.2019 und das Schreiben vom 03.08.2020.
Die Feuerwehr Hölles ist an den Bürgermeister und an den Gemeinderat mit der Bitte um Kostenübernahme für den Ankauf von Dienstbekleidung und Einsatzbekleidung herangetreten.

Das erste Angebot im Jahre 2019 belief sich auf ca. 9.000 €, das berichtigte tatsächliche aktuelle Angebot beläuft sich auf 13.299,78 €.

GGR Martin Schneidhofer meldet sich zu Wort und erklärt, dass er gegen diese Zuwendung ist, außer wenn die FF-Matzendorf einen gleichwertigen Betrag erhält und begründet dies folgendermaßen:
Die Feuerwehren wurden bereits vor Jahren von der Umstellungspflicht der Uniformen informiert (es gab eine Lange Übergangsfrist), pflichtbewusste Feuerwehren haben ihre begrenzten Mittel (Spenden, Festeinnahmen, Balleinnahmen, Zuwendungen der Gemeinde) aufgewendet um diese Umstellung zeitgerecht durchzuführen, und nicht gewartet, bis die Frist vorbei ist. Außerdem ist die Einsatzfähigkeit der Feuerwehr Hölles weiter gewährleistet, da die derzeitigen Uniformen für Einsätze weiterhin verwendet werden können.

Herr GGR Franz Krupka stellt den Antrag 10.000 € als Zuwendung zu gewähren.


Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich angenommen: 12
Gegenstimmen: Martin Schneidhofer
Enthaltungen: Andreas Hartberger, Gerhard Schrammel, Michael Groiss



Top 4: Dringlichkeitsantrag: Straßensanierung

Der Bürgermeister erteilt Herrn GGR Martin Schneidhofer das Wort, dieser berichtet, dass bei der Gemeinde mit großer Verzögerung Angebote für die Sanierung einiger Straßenzüge eingelangt sind.

Für die Oberflächensanierung folgender Straßen wurden Angebote bei den Firmen Strabag, ABO und Porr beauftragt, folgende Angebote sind eingetroffen.


Angebote Straßensanierung September 2020

Projekt Firmen Preise netto Mwst Brutto
Sanierung Kiefernweg (Ötscherstraße) Strabag 18.662,10 3.732,42 22.394,52 1
Porr 24.078,86 4.815,77 28.894,63 2
ABO 27.553,11 5.510,62 33.063,73 3
Sanierung Fichtenweg Strabag 22.640,60 4.528,12 27.168,72 1
ABO 2
Porr 3
Sanierung Erlenweg Strabag 19.839,40 3.967,88 23.807,28 1
Porr 24.551,36 4.910,27 29.461,63 2
ABO 26.968,58 5.393,72 32.362,30 3
Sanierung Tannenweg Strabag 32.058,30 6.411,66 38.469,96 1
ABO 35.144,30 7.028,86 42.173,16 2
Porr 36.800,48 7.360,10 44.160,58 3
Sanierung Lärchenweg Strabag 20.819,40 4.163,88 24.983,28 1
ABO 24.604,53 4.920,91 29.525,44 2
Porr 25.862,65 5.172,53 31.035,18 3
Sanierung Raxstraße (Adlerweg bis Tannenweg) Strabag 13.184,10 2.636,82 15.820,92 1
ABO 17.558,18 3.511,64 21.069,82 2
Porr 18.600,60 3.720,12 22.320,72 3
Sanierung Seitenflächengestaltung Strabag 19.470,00 3.894,00 23.364,00 1
Porr 24.387,00 4.877,40 29.264,40 2
ABO 25.218,60 5.043,72 30.262,32 3
Abbiegespur neu bei Friedhof Strabag 10.009,25 2.001,85 12.011,10 1
2
3
Gehweg neu bei Marktstraße Strabag 8.274,75 1.654,95 9.929,70 1
2
3
Gesamtsumme Strabag 164.957,90 32.991,58 197.949,48 1
2
3

Gesamtsumme sowie Vergabe an Strabag 164.957,90 32.991,58 197.949,48

Die Seitenflächengestaltung erfolgt mit 16/32 Kantkorn, und wie üblich werden wieder 2 % Rabatt und 3 % Skonto in Abzug gebracht.

GGR Schneidhofer stellt den Antrag alle Bauvorhaben an den Bestbieter die Strabag zu vergeben.


Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen



Top 5: Dringlichkeitsantrag: neuer Straßenname in Hölles

Der Bgm. erteilt Herrn Leopold Schagl das Wort, dieser stellt den Antrag die Zufahrt zur neu geschaffenen Bauparzelle von Herrn Zöhling Mario zu benennen, es handelt sich um die Verbindungsstraße vom Holzweg Richtung Pecherweg.
Der Vorschlag wäre „Eisnerweg“.

Vizebgm. Leopold Schagl stellt den Antrag diesen Straßenzug so zu benennen.


Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen


Sitzungsende: 19:45 Uhr



Dieses Sitzungsprotokoll wurde in der Sitzung am 23.11.2020 genehmigt.



Fotocredit(s): Symbolbild
Text: Gemeinde MaHö

zuletzt aktualisiert: 24.11.2020 14:00:14 


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